Die Führer der Europäischen Union und der sechs Länder des Westlichen Balkans kamen am Freitag in Tivat, Montenegro, zusammen. Die Gespräche drehten sich um die Zukunft der EU-Erweiterung und den Fortschritt der Kandidatenländer. Einige Balkanstaaten stehen bereits seit zehn Jahren auf der Liste der Kandidatenländer.
Strategisch
Das Interesse an der Erweiterung hat in letzter Zeit zugenommen. Innerhalb der EU herrscht das Gefühl, dass die Erweiterung nicht nur eine politische Entscheidung, sondern zunehmend auch eine strategische Notwendigkeit ist. Daher wird nach Möglichkeiten gesucht, den aktuellen Beitrittsprozess zu beschleunigen.
Russland und China
Ein wichtiger Grund dafür ist die wachsende Sorge über fremden Einfluss in der Region. In den Diskussionen wird häufig auf die kriegsführende Rolle Russlands hingewiesen. Die EU will verhindern, dass der Einfluss Moskaus in Ländern, die seit Jahren auf dem Weg zur Mitgliedschaft sind, wie unter anderem Georgien und Serbien, weiter zunimmt.
Promotion
Auch die zunehmende Präsenz Chinas spielt eine Rolle. Europäische Pläne für wirtschaftliche Zusammenarbeit und finanzielle Unterstützung sollen helfen, die Beziehungen zwischen diesen Kandidatenländern und der EU weiter zu stärken.
Reformen
Zugleich betonen die europäischen Führer, dass eine Beschleunigung der Aufnahme nicht bedeutet, dass die Bedingungen entfallen. Die Länder, die beitreten wollen, müssen weiterhin an Reformen arbeiten, unter anderem im Bereich der Justiz, Verwaltung und der Bekämpfung von Korruption.
Der derzeitige Beitrittsprozess wird von vielen Beteiligten als langwierig empfunden. Deshalb wird über neue Formen einer gestuften, schrittweisen Integration gesprochen. Kandidaten könnten bereits früher Zugang zu bestimmten Vorteilen der europäischen Zusammenarbeit erhalten, noch bevor die volle Mitgliedschaft erreicht ist.
Montenegro und Albanien
Montenegro gilt dabei als einer der fortgeschrittensten Kandidaten. Neben der Erweiterungsdiskussion gab es auch Sorgen über die anhaltenden Spannungen zwischen Serbien und Montenegro. Auch Albanien wird als ein Land genannt, das in der letzten Zeit im Beitrittsprozess Fortschritte gemacht hat.
Die Frage einer eventuell beschleunigten Aufnahme von Ukraine und Moldawien steht getrennt von der Balkanregion. Über diese beiden Länder könnte auf der Sitzung der Außenminister am 15. Juni eine Entscheidung getroffen werden.