Die europäischen Führer haben die Europäische Kommission gebeten zu prüfen, wie die Handelsinteressen der EU besser geschützt werden können. Dabei soll untersucht werden, ob die bestehenden Instrumente ausreichen und ob neue Maßnahmen erforderlich sind.
Autos und Stahl
Laut den Führungspersonen sorgen chinesische Subventionen und eine große Produktionskapazität dafür, dass europäische Unternehmen zunehmend schwerer konkurrieren können. Besonders in Sektoren wie Elektroautos, Batterien und Stahl wächst die Besorgnis über den Einfluss günstiger chinesischer Produkte auf den europäischen Markt.
Die Kommission erhält den Freiraum, neue Vorschläge zu erarbeiten. Gleichzeitig betonen die Mitgliedstaaten, dass der Gesprächsprozess mit China fortgeführt werden muss. Später in diesem Monat ist erneut ein Treffen zwischen Vertretern beider Seiten geplant.
Promotion
Weniger abhängig
Innerhalb der EU wächst die Unterstützung für einen entschlosseneren Handelsansatz. Mehrere Regierungen sind der Ansicht, dass Europa weniger abhängig von China für wichtige Produkte und Rohstoffe werden sollte und sind bereit, zusätzliche Schutzmaßnahmen zu erwägen.
Es gibt jedoch auch Zurückhaltung. Verschiedene Mitgliedstaaten befürchten, dass strengere europäische Maßnahmen Gegenreaktionen Chinas hervorrufen könnten. Daher wollen sie sorgfältig abwägen, welche Schritte unternommen werden.
Die Ausarbeitung neuer Handelsinstrumente wird laut Kommission Zeit in Anspruch nehmen. Zuerst wird untersucht, wie die bestehenden Möglichkeiten besser genutzt werden können. Danach können neue Vorschläge folgen, die ebenfalls durch den europäischen Gesetzgebungsprozess müssen.
Stärker auftreten
Im Diskurs klingt zudem der Aufruf mit, nicht nur den Handel zu schützen, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen zu steigern. Verschiedene Beteiligte meinen, alleiniger Schutz reiche nicht aus, wenn Europa seine Position in wichtigen Industriezweigen erhalten möchte.
In den kommenden Monaten wird sich zeigen, wie weit die EU-Länder bereit sind zu gehen, wenn die Kommission mit konkreten Vorschlägen kommt. Dann wird deutlich, ob die politische Unterstützung der europäischen Führungspersonen in neuen europäischen Handelsmaßnahmen resultiert.