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EU droht USA ebenfalls mit Zöllen und arbeitet an eigener Verteidigung

Iede de VriesIede de Vries
Das Europäische Parlament hat die Zustimmung zum jüngsten Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten ausgesetzt. Anlass sind Drohungen mit neuen US-Importzöllen, die mit europäischer Kritik an Präsident Trumps Anspruch auf Grönland verknüpft sind.

Die Entscheidung bedeutet, dass das zuvor zwischen der EU und den USA erzielte Tarifabkommen vorerst nicht weiter behandelt wird. Europäische Politiker wollen damit ein deutliches politisches Signal an Washington senden. 

Darüber hinaus will die EU an einer eigenen Verteidigungsstrategie arbeiten, losgelöst von der NATO (sprich: unabhängiger von den Vereinigten Staaten), so erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim Weltwirtschaftsforum in Davos.

Diese Schritte stehen in direktem Zusammenhang mit den jüngsten Drohungen von Präsident Donald Trump. Diese haben zu zunehmenden Spannungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten geführt. Das betreffende Handelsabkommen wurde im Juli geschlossen. Ohne die Zustimmung des Europäischen Parlaments kann das Abkommen nicht in Kraft treten. 

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Die Aussetzung wird als bewusster und sichtbarer Schritt beschrieben. Das Europäische Parlament möchte damit zeigen, dass die Drohungen nicht losgelöst von der Handelsbeziehung zwischen beiden Parteien betrachtet werden.

Kommissionspräsidentin von der Leyen hat die Grönland-Frage ausdrücklich in ihren Sicherheits- und Verteidigungsansatz eingeordnet. Sie stellt klar, dass die Souveränität und territoriale Integrität Grönlands nicht verhandelbar sind. Diese Position wird vorbehaltlos vertreten und bildet einen festen Bestandteil der europäischen Linie in dieser Angelegenheit.

Parallel dazu betont die Europäische Union die Bedeutung einer verstärkten eigenen Rolle in Sicherheit und Verteidigung. Die Entwicklung strategischer Autonomie wird als richtungsweisendes Prinzip für die europäische Politik genannt.

Dieser politische Kurs wird nicht als Alternative zu bestehenden militärischen Allianzen dargestellt. Die NATO bleibt ein expliziter Referenzpunkt innerhalb der europäischen Sicherheitsarchitektur, so von der Leyen.

Gleichzeitig wird festgestellt, dass die Sicherheitssituation Europas nicht mehr als selbstverständlich angesehen wird. Diese Grundannahme bildet die Basis für den verschärften Ton und die erneute Fokussierung auf Sicherheit und Verteidigung.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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