Die Europäische Kommission arbeitet mit den EU-Ländern zusammen, um den Fluss wesentlicher Güter über Landesgrenzen hinweg zu gewährleisten. Die Kommission betonte, dass diese Gesundheitsnotlage „nur durch Solidarität und eine europaweit koordinierte Lösung effektiv bewältigt werden kann“.
In einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung skizziert die Kommission ihre Strategie zur Bewältigung der Folgen des Ausbruchs des Coronavirus Covid-19. Neben der Ankündigung eines Investitionspakets in Höhe von 37 Milliarden Euro und einer Liste von Maßnahmen, die die EU-Mitgliedstaaten selbst ergreifen können, um den wirtschaftlichen Schaden durch Covid-19 zu begrenzen, richtet sich die europäische Behörde auch auf die Versorgungssicherheit. Dabei geht es nicht nur um den Transport von (industriellen) Rohstoffen, sondern vor allem um Lebensmittel.
So haben viele EU-Länder bereits „die Grenzen geschlossen“, was in einigen Fällen auch den Transportsektor betroffen hat. Inzwischen haben sich die EU-Länder darauf geeinigt, dass diese „geschlossenen Grenzen“ nur für Personen gelten, nicht aber für den Warenverkehr. Die Kommission arbeitet gemeinsam mit den Mitgliedstaaten daran, den Fluss wesentlicher Güter über Landesgrenzen hinweg zu gewährleisten, betonte die Erklärung.
Die Europäische Kommission rief die Mitgliedstaaten auch dazu auf, „gemeinsam zu arbeiten, um die Produktion, Versorgung, Verfügbarkeit und rationelle Nutzung von medizinischen Schutzmitteln und Medikamenten in der EU sicherzustellen – offen und transparent – anstatt einseitige Maßnahmen zu ergreifen, die den freien Verkehr essentieller Gesundheitsartikel einschränken“. Für solche Güter wurde zudem ein beschleunigtes gemeinsames Ausschreibungsverfahren eingeleitet, mit einer Empfehlung für Schutzkleidung, die nicht CE-gekennzeichnet ist.
Der Ausbruch von Covid-19 hat erhebliche Auswirkungen auf die europäischen Transportsysteme, angesichts der engen Verzahnung europäischer Lieferketten, die durch ein umfangreiches Netzwerk von Frachtdiensten zu Lande, zu Wasser und in der Luft unterstützt werden. Die EU hat inzwischen vorübergehend die Vorschriften für Lenk- und Ruhezeiten von Lkw-Fahrern ausgesetzt, und in einigen Ländern wurde auch das „Wochenendfahrverbot“ für den Güterverkehr aufgehoben.
Besonders betroffen ist der internationale und europäische Luftfahrtsektor. In der vergangenen Woche hat die Kommission gezielte Gesetzgebungen erarbeitet, um Fluggesellschaften vorübergehend von der „Use-it-or-lose-it“-Regel zu entlasten. Nach dieser Regel müssen Fluggesellschaften innerhalb eines bestimmten Zeitraums mindestens 80 % ihrer Flughafenslots tatsächlich nutzen, um ihre Plätze für das kommende Jahr nicht zu verlieren.
Heute halten die EU-Finanzminister eine telefonische Sitzung zu den wirtschaftlichen Aussichten ab. Ökonomen haben bereits berechnet, dass das für dieses Jahr prognostizierte Wachstum von eineinhalb Prozent in einen Verlust von etwa einem Prozent umschlagen wird.