Die Europäische Kommission wird den EU-Ländern helfen, die Kosten der Kurzarbeit zu mindern. Die Initiative wird am Donnerstag vorgestellt, gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekannt. Die finanzielle Unterstützung richtet sich vor allem an die schwer getroffenen EU-Länder wie Italien und Spanien.
Niederlande haben im EU-Rahmen vorgeschlagen, einen speziellen Fonds für die medizinischen Kosten der Corona-Krise zu gründen. Die Niederlande bestehen darauf, dass es sich dabei um Geschenke und Spenden handeln soll; keine Darlehen, die zurückgezahlt werden müssen. Länder, die wirtschaftlich schlecht dastehen, könnten mit diesen Zuwendungen ihre medizinische Versorgung aufrechterhalten.
Einige EU-Länder wollen den Notfonds ESM für stark betroffene Länder nutzen. Aber Geld „aus dem ESM ist ein Darlehen“, betonte der niederländische Premier Rutte. Für strukturelle Unterstützung wirtschaftlich schwacher Länder will die Niederlande zwar Mittel aus dem ESM bereitstellen, aber nicht unbegrenzt und nicht ohne vorherige Bedingungen. Der heute vorgestellte Vorschlag der Europäischen Kommission könnte dem entsprechen.
„Die Idee dahinter ist einfach“, sagte Kommissionspräsidentin Von der Leyen. „Wenn Unternehmen wegen des Corona-Ausbruchs vorübergehend keine Arbeit mehr haben, müssen sie ihre Beschäftigten nicht entlassen.“ Nach verschiedenen europäischen Medien will die Kommission hierfür rund 100 Milliarden Euro auf dem Kapitalmarkt aufnehmen, für die der EU-Haushalt und die EU-Länder bürgen würden.
Die Mitgliedstaaten könnten dann von der Kommission günstige Darlehen erhalten. Während der Finanzkrise setzte die tägliche EU-Führung den EU-Haushalt ebenfalls als Garantie für günstige Kredite an Griechenland, Portugal und Irland ein. Später wurde der europäische Notfonds ESM gegründet.
Der niederländische Premier Rutte will auch finanzielle Unterstützung für die wirtschaftliche Erholung der EU-Länder, sagt aber, von Ländern wie Italien und Spanien abhängig zu sein, die eine andere Regelung anstreben. „Das Schwierige ist, dass ich etwas will, aber Südeuropa sehr auf diese neuen Eurobonds setzt.“ Die niederländische Regierung steht mit ihrem Widerstand gegen Eurobonds nicht allein. Diese Eurobonds sind auch in Wien, Berlin und Helsinki nicht verhandelbar, so Rutte.
Premier Mark Rutte hofft, innerhalb weniger Tage mit seinem italienischen und seinem spanischen Kollegen über den eskalierten Streit um finanzielle Unterstützung für diese Länder zu sprechen, die schwer von der Corona-Pandemie getroffen sind. Rutte wollte bereits am Donnerstagmorgen die Meinungsverschiedenheiten mit seinem italienischen Kollegen Giuseppe Conte und seinem spanischen Amtskollegen Pedro Sánchez besprechen, doch das gelang nicht. Die Videokonferenz, an der auch EU-Präsident Charles Michel teilnehmen wird, wird nun so schnell wie möglich geplant.