Kanada könnte damit das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union werden. Von der Leyen hat dem kanadischen Premierminister Mark Carney vorgeschlagen, gemeinsam den Weg für eine solche neue Form der Zusammenarbeit zu ebnen. Von der Leyen machte ihren Vorschlag in ihrer jährlichen State-of-the-Union-Rede im Europäischen Parlament in Straßburg. Carney nahm an dieser Rede teil. Kanada und die EU sprechen schon länger über eine engere Zusammenarbeit.
Der neue Europäische Sicherheitsrat (einschließlich Nicht-EU-Ländern) soll neben der bereits bestehenden militärischen Zusammenarbeit innerhalb der NATO tätig werden. In den vergangenen Jahren ist diese umfangreiche Beratung bereits durch die Unterstützung der Ukraine entstanden. Eine Rolle spielt auch, dass die Vereinigten Staaten immer öfter ihren eigenen Weg gehen, auch im wirtschaftlichen Bereich.
Annäherung
Der Besuch Carneys in Straßburg unterstreicht die Annäherung Kanadas an die EU. Er wird selbst am Donnerstag im Europäischen Parlament sprechen. Carney betonte im Vorfeld seines Besuchs, dass Kanada kein reguläres Mitglied der Europäischen Union werden wolle. Er spricht von einer ‚einzigartigen Allianz‘.
Promotion
Die genaue Form dieser Allianz steht noch nicht fest. Laut Carney ist sein Besuch in Straßburg der Beginn eines ehrgeizigen Prozesses und nicht dessen Endpunkt. Die EU hat bereits mit mehreren Nicht-EU-Ländern verschiedene Arten von Handelsabkommen. Australien hat ebenfalls Interesse an dieser neuen ‚assoziierten Mitgliedschaft‘ gezeigt.
Weniger mit den USA
Die Annäherung erfolgt vor dem Hintergrund des Handelskonflikts zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten. Die Beziehungen haben sich durch US-Einfuhrzölle verschlechtert. Kanada versucht daher, seine wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Beziehungen weiter zu diversifizieren und seine Abhängigkeit von den USA zu verringern. Auch die EU bemüht sich, die Handelsbeziehungen auf mehrere Länder zu verteilen.
Rohstoffe
Für eine weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit besteht mit dem CETA-Handelsabkommen eine Grundlage. Fast der gesamte Handel zwischen Kanada und der EU ist dadurch zollfrei. Dennoch werden die Möglichkeiten des Abkommens noch nicht voll ausgeschöpft. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen nutzen die Handelsmöglichkeiten noch zu wenig.
Die Verteidigung bildet ebenfalls einen wichtigen Teil der Annäherung. Kanada arbeitet in diesem Bereich bereits mit Europa zusammen. Beide Seiten sehen zudem Möglichkeiten für eine weitere Kooperation bei Energie und kritischen Rohstoffen. Dabei können kanadische natürliche Ressourcen und Energiequellen stärker mit dem europäischen Markt und der Produktion verbunden werden.
Breite Unterstützung
Für eine engere Zusammenarbeit besteht in Kanada breite Unterstützung. Einer Umfrage Anfang September zufolge befürworten 80 Prozent eine weitere strategische Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Außenpolitik, Verteidigung und Wirtschaft. Zudem befürworten 81 Prozent eine engere Integration, darunter vereinfachten Handel, Reisen, Arbeiten und Studieren.
Die weitere Ausarbeitung wird nicht in Straßburg abgeschlossen. Sowohl kanadische als auch europäische Beteiligte sehen die aktuellen Gespräche als Beginn eines Prozesses. Ein nächster wichtiger Schritt wird beim Gipfel zwischen Kanada und der EU Ende Oktober erwartet, wenn beide Seiten ihre Beziehung weiter auf eine höhere Ebene heben wollen.