Die Europäische Kommission prüft, ob Shein ausreichende Maßnahmen ergreift, um den Versand illegaler und gefährlicher Produkte an Kunden in den EU-Ländern zu verhindern. Anlass sind Funde in Frankreich unter anderem von Artikeln und Waren, die nicht den EU-Kriterien wie der Sicherheit von Kinderspielzeug oder umweltgefährdenden Stoffen entsprechen.
Die Europäische Kommission hat Shein auf Grundlage des Digital Services Act um ausführliche Informationen gebeten. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die Plattform wirksam gegen den Versand gefährlicher und verbotener Produkte vorgeht. Die Anfrage soll Klarheit darüber verschaffen, ob Shein die europäischen Verpflichtungen einhält.
In der Praxis bedeutet dieser Schritt, dass Brüssel auch gegen andere chinesische Online-Shops wie AliExpress und Temu vorgehen wird. Zuvor hatte die EU bereits eine ähnliche Untersuchung gegen den amerikanischen Konzern Amazon eingeleitet. Die US-Behörden machen es dort bereits sehr schwierig, doch die EU ist der Auffassung, dass europäische Standards für Importprodukte auch für per Post versandte Waren gelten müssen.
Das europäische Internetgesetz Digital Services Act ist in diesem Prozess das wichtigste Durchsetzungsinstrument. Damit können Internetplattformen und Online-Shops verpflichtet werden, schadstoffhaltige Produkte zu blockieren, Maßnahmen zum Schutz der Nutzer zu ergreifen und schneller auf Anfragen der EU-Behörden zu reagieren. Die jüngsten Funde haben zu einer Verschärfung dieser Kontrollen geführt.
In verschiedenen EU-Ländern wird über eine vorübergehende Sperrung von Plattformen diskutiert, wenn Verstöße schwerwiegend sind oder anhalten. Diese Debatte wurde durch den jüngsten französischen Fall verschärft, der die Aufmerksamkeit auf mögliche Folgen für die Verbrauchersicherheit in der gesamten EU lenkte.
Gleichzeitig gibt es eine andere Entwicklung: den Zustrom billiger Päckchen aus China. Plattformen und Online-Shops wie Shein, Temu und AliExpress versenden täglich Millionen Pakete direkt aus chinesischen Fabriken an Verbraucher in Europa. Das sorgt für Besorgnis über unfaire Preisvorteile.
Nach Ansicht mehrerer europäischer Parteien entsteht so ein unlauterer Wettbewerb für europäische Anbieter, weil chinesische Versender keine Mehrwertsteuer auf ihre verschickten Waren zahlen müssen. Europäische Unternehmen müssen bei Exporten dagegen Einfuhrzölle und Mehrwertsteuer entrichten, wodurch die Preisunterschiede erheblich sind. Dies wird als Problem für ein gleiches Wettbewerbsumfeld angesehen.
Deshalb arbeitet die EU an einer neuen Importsteuer für kleine Pakete mit geringem Wert. Die seit Jahren bestehende Befreiung für Warenimporte unter etwa 150 Euro soll so bald wie möglich abgeschafft werden. Es wird über eine Einfuhrsteuer von 2 Euro pro Päckchen nachgedacht. Dies soll helfen, Preisunterschiede zu verringern und den Zustrom steuerfreier Sendungen zu begrenzen.