Die Raffinerie in County Limerick gehört dem russischen Aluminiumkonzern Rusal und liefert nach wie vor Aluminiumoxid an russische Schmelzanlagen. Dieser Export fällt nicht unter die derzeitigen EU-Sanktionen, sodass der Handel trotz Krieg und politischem Druck weitergehen kann.
Waffenproduktion
Die Untersuchung konzentrierte sich darauf, ob Aluminiumoxid aus Irland über russische Unternehmen an Hersteller von Drohnen, Raketen oder anderen Waffen gelangt. Laut der irischen Regierung wurden dafür keine konkreten Beweise gefunden. Die untersuchten Anschuldigungen konnten nicht bestätigt werden.
Gleichzeitig gibt der Bericht keine Sicherheit über das endgültige Ziel. Seit dem russischen Krieg gegen Ukraine fehlen verlässliche Daten über inländische Handelsströme. Daher lässt sich nicht feststellen, wohin das irische Material nach der Verarbeitung zu Aluminium genau gelangt oder an welche Unternehmen es verkauft wird.
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Beschäftigung
Die Angelegenheit stellt die irische Regierung vor ein schwieriges Dilemma. Aughinish bietet direkt etwa fünfhundert Menschen Arbeit, während nach Angaben lokaler Entscheidungsträger Tausende Arbeitsplätze indirekt von der Raffinerie abhängen. Die Fabrik liefert darüber hinaus Rohstoffe an europäische Aluminiumschmelzen und andere Industrieunternehmen.
Die Ukraine drängt auf Maßnahmen und warnt, dass Lieferungen strategischer Rohstoffe an Russland die Kriegswirtschaft unterstützen könnten. Auch in Irland gibt es Forderungen, den Export zu stoppen und für das Aluminiumoxid andere Absatzmärkte zu finden, um die Beschäftigung zu erhalten.
Untersuchung
Aughinish bestreitet, dass seine Produkte Teil der russischen militärischen Lieferkette sind. Das Unternehmen erklärt, dass das Aluminiumoxid ausschließlich für Aluminium verwendet wird, das aus Russland exportiert wird. Diese Erklärung kann laut irischer Behörden jedoch nicht unabhängig überprüft werden.
Die Fabrik hat deshalb angeboten, ein internationales Unternehmen einzuschalten, das die Warenströme kontrolliert. Eine solche unabhängige Stelle müsste sowohl den Export aus Irland als auch den anschließenden Export aus Russland überwachen. Der irische Wirtschaftsminister hat gesagt, dass ein solcher Kontrollmechanismus eingesetzt werden kann.
Neuüberlegung
Der Bericht wurde inzwischen an die Europäische Kommission übermittelt, die entscheiden muss, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind. Brüssel möchte keine übereilte Entscheidung treffen. Auch das Europäische Parlament hat sich für ein Ende des irischen Aluminiumoxid-Exports nach Russland ausgesprochen, wobei dieser Aufruf nicht bindend ist.
Gleichzeitig wächst innerhalb der EU die Debatte über eine einfachere Sanktionspolitik. Anlass ist, dass Griechenland ein neues Sanktionspaket wochenlang blockierte, weil eine große griechische Reederei von Gastankern betroffen gewesen wäre. Deshalb denkt man über kleinere, einzelne Sanktionsbeschlüsse nach, die von einem einzelnen Land schwerer blockiert werden können.