Europäische Union beginnt mit der Aufnahme von Ukraine und Moldawien

Der Durchbruch erfolgte in der vergangenen Woche, nachdem alle EU-Länder grünes Licht für die Eröffnung des ersten Kapitels gegeben hatten. Dieses Cluster konzentriert sich auf Themen wie Rechtsstaatlichkeit, demokratische Normen, Grundrechte und die Funktionsweise der Institutionen. Diese Themen bilden die Grundlage für den weiteren Beitrittsprozess neuer EU-Mitgliedstaaten.

Schon intensiv beschäftigt

Der Fortschritt dieser beiden Länder war zuvor über zwei Jahre lang durch Ungarn blockiert, doch hinter den Kulissen wurde auf diplomatischer und administrativer Ebene bereits intensiv über die sechs großen Kapitel verhandelt, über die Einigkeit erzielt werden muss. Inoffiziell sagen einige Verhandler, dass in den meisten Punkten bereits Konsens besteht, außer bei den zwei größten Stolpersteinen: der Agrarpolitik und dem Finanzkapitel.

Ungarisches Hindernis

Der neue ungarische Premierminister Péter Magyar erklärte, er habe ein Abkommen mit der Ukraine über die Stellung der ungarischen Minderheit in der Region Transkarpatien erzielt. Dadurch verschwand ein wichtiges Hindernis, das die Verhandlungen lange Zeit verzögerte. Die Frage sorgte jahrelang für Spannungen zwischen beiden Ländern.

Referendum?

Gleichzeitig betonte der ungarische Premierminister, dass die Eröffnung des ersten Clusters nicht bedeute, dass die Diskussion über eine zukünftige EU-Mitgliedschaft nun vollständig abgeschlossen ist. Seiner Ansicht nach bleibt der Beitrittsprozess weiterhin mit vielen weiteren Schritten verbunden. Magyar ließ zudem die Möglichkeit offen, dass Ungarn „nachdem alle Verhandlungen in den kommenden Jahren abgeschlossen sind“ ein Referendum über die endgültige Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union abhalten möchte. 

So schnell wie möglich

Da jedoch die meisten EU-Länder den Beitritt der Ukraine und Moldawiens „so schnell wie möglich und verantwortungsvoll“ wünschen, wird in der kommenden Woche in Brüssel und Straßburg bereits die Zustimmung und Zustimmung der Außenminister und des Europäischen Parlaments erwartet.