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Guy Verhofstadt greift möglicherweise auch bei der nächsten EU-Spitzenfunktion daneben

Iede de VriesIede de Vries
AFCO-Ausschusssitzung zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union – Stand der Dinge. Meinungsaustausch mit Guy VERHOFSTADT, Koordinator der Brexit-Steuerungsgruppe des Europäischen Parlaments

Es sieht immer weniger danach aus, dass der belgische liberale Alt-Premier Guy Verhofstadt die Leitung der prestigeträchtigen „Konferenz zur Zukunft Europas“ übernehmen wird. Auf dieser zweijährigen, breit angelegten Konferenz sollen die EU-Länder die Modernisierung der EU-Organisation und ihrer Verfahren diskutieren und vereinbaren.

Die Agenda für einen so großen europäischen Gipfel steht zwar noch aus, aber es ist bereits klar, dass es eine Ansammlung vieler, zum Teil teils seit Jahren andauernder Diskussionen wird. Viele davon resultieren aus dem Wachstum der EU in den letzten zwanzig Jahren von 12 und 16 auf die derzeit 28 Mitgliedstaaten. Ebenfalls müssen Antworten auf die Kritik von Briten (und anderen Ländern) an den Verfahren gefunden werden.

Kürzlich haben Deutschland und Frankreich (also Merkel und Macron) ein inoffizielles, nicht verbindliches Non-Paper unter den EU-Regierungschefs verbreitet, mit ihren Ideen zur Erneuerung und Verbesserung der EU. Ihr Vorschlag ist, die zweijährige Konferenz im Herbst 2021 beginnen zu lassen, wenn Frankreich turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

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Der Abschluss der Konferenz wäre dann im Herbst 2022 unter einer deutschen Präsidentschaft. Dies wäre zugleich der letzte große EU-Gipfel Merkels.

Im Juli ließ sich der französische Präsident Emmanuel Macron (LREM/Renew Europe) dahingehend zitieren, dass eine solche Konferenz darüber nachdenken sollte, wie europäische Funktionen und Stellen demokratischer und transparenter verteilt werden könnten und wie die Europawahlen transnational gestaltet werden sollten.

Macron schlug damals den liberalen Fraktionsvorsitzenden Verhofstadt vor, dieses Beratungsgremium zu leiten, nachdem Verhofstadt sowohl das Parlamentssitzungspräsidium als auch den Fraktionsvorsitz innerhalb von Renew Europe verpasst hatte. Nach Ansicht mancher war der Vorsitz der Konferenz zur Zukunft Europas eine Art Trostpreis für Verhofstadt.

Ende November kam der erste Gegenwind aus der Europäischen Volkspartei, wo zu hören war, dass Verhofstadt zu föderalistisch sei und zu vielen heiklen EU-Fragen nicht neutral. Gestern erklärte die Fraktionschefin der europäischen Sozialdemokraten Iratxe Garcia, dass niemand besser geeignet sei als David Sassoli, der derzeitige Präsident des Europäischen Parlaments, die Konferenz zu leiten. Bei der liberalen Fraktion ist zu hören, dass noch nichts entschieden ist.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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