Die Europäische Kommission hat mit Sorge von der Ankündigung Chinas Kenntnis genommen, vorläufige Einfuhrzölle auf Milchprodukte aus der Europäischen Union zu erheben. Nach Angaben der Kommission sind die Anschuldigungen, auf denen die chinesische Untersuchung basiert, fragwürdig und es fehlen ausreichende Beweise.
Die Milchproduktmaßnahme ist vorläufig und kann später endgültig festgelegt werden. Die Zölle erreichen hohe Prozentsätze. China gibt an, dass die Zölle notwendig seien, um den Binnenmarkt zu schützen.
Neben Milchprodukten hat China auch Maßnahmen gegen Rindfleischeinfuhren ergriffen. Für Rindfleisch gilt ein System mit jährlichen Quoten pro Land. Sobald diese Volumen überschritten werden, wird ein zusätzlicher Einfuhrzoll von 55 Prozent erhoben.
Die Maßnahme für Rindfleisch hat eine Laufzeit von drei Jahren und gilt bis Ende 2028. China stützt diesen Schritt auf eine Untersuchung des Handelsministeriums zur Auswirkung der Importe auf den heimischen Rindfleischsektor. Bei den Rindfleischfällen tauchen immer wieder dieselben Exportländer auf, darunter Brasilien, Australien und die Vereinigten Staaten.
Außerdem hat China bereits zuvor Einfuhrzölle auf Schweinefleisch aus der Europäischen Union eingeführt. Diese Sanktion gehört zu einer Reihe von Handelsmaßnahmen gegen EU-Agrarprodukte. Wie bei Milchprodukten und Rindfleisch gibt China an, dass die Maßnahmen aus Untersuchungen zu Marktstörungen resultieren.
Die Europäische Union betrachtet die verschiedenen Zölle – auf Milchprodukte, Rindfleisch und Schweinefleisch – als zusammenhängend und problematisch. Nach Angaben der Kommission betreffen sie mehrere Sektoren gleichzeitig und erhöhen den Druck auf europäische Landwirte, die vom Export abhängen.