Die Sanktionen richten sich gegen Personen und Organisationen, die nach Ansicht der Europäischen Union an Cyber-Spionage, Sabotage und anderen digitalen Operationen gegen europäische Länder und internationale Partner beteiligt sind. Die Maßnahmen umfassen unter anderem Reiseverbote und das Einfrieren russischer Vermögenswerte. Auch russische Technologieunternehmen, die angeblich die Geheimdienste unterstützen, sind betroffen.
Turla und FSB
Nach Angaben der Europäischen Union spielt ein Teil des russischen Sicherheitsdienstes FSB eine zentrale Rolle bei der Koordination der Angriffe. Dieser Dienst soll seit Jahren ein Netzwerk von Cyberkriminellen, Privatunternehmen und sogenannten Hacktivisten nutzen, um digitale Operationen durchzuführen. Die Hackergruppe Turla wird dabei als einer der Hauptakteure genannt.
Sabotage
Die Angriffe dienten den europäischen Behörden zufolge nicht nur der Sammlung vertraulicher Informationen. Auch die Störung von Systemen und die Sabotage essenzieller Einrichtungen gehörten zu den Operationen. Regierungsstellen, diplomatische Dienste, strategische Unternehmen und kritische Infrastrukturen zählten zu den wichtigsten Zielen.
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Frankreich
Frankreich gehört zu den Ländern, die am stärksten reagieren. Die französische Regierung macht Russland für eine Reihe digitaler Angriffe auf Ministerien, diplomatische Vertretungen und Unternehmen verantwortlich. Paris stellt außerdem fest, dass russische Cyberoperationen sich auf Kommunikation und Funktionalität essenzieller Infrastrukturen konzentrierten.
Mitbeobachtung
Auch die Niederlande haben den russischen Botschafter einbestellt. Anlass sind die anhaltenden Cyberangriffe, die nach Ansicht der niederländischen Behörden immer schwerwiegender werden. So wurde etwa auf das Hacken privater Kameras verwiesen, mit denen entlang von Militärwegen aus der Ferne mitbeobachtet werden konnte. Nach Angaben der Regierung ist die Botschaft an Moskau klar: Die Angriffe werden nicht toleriert und werden die niederländische Unterstützung für die Ukraine nicht verringern.
Auch andere europäische Länder haben diplomatische Schritte unternommen. Damit wollen sie gemeinsam deutlich machen, dass Cyberangriffe auf europäische Staaten nicht folgenlos bleiben. Die Europäische Union spricht von einer koordinierten Reaktion auf Aktivitäten, die die Sicherheit der Mitgliedstaaten und Partner untergraben.
Auch London
Das Vereinigte Königreich hat sich dieser Vorgehensweise angeschlossen. London kündigte nahezu zeitgleich ein eigenes Sanktionspaket gegen Personen und Organisationen mit Verbindungen zu den russischen Geheimdiensten an. Damit gehen die Europäische Union und das Vereinigte Königreich erstmals gemeinsam gegen russische Cyberaktivitäten vor.
EU-Sanktionen
Unterdessen arbeiten die EU-Mitgliedstaaten weiter an einem umfassenderen, 21. Sanktionspaket gegen Russland. In Brüssel besteht darüber noch keine vollständige Einigung. Nach Angaben der Europäischen Kommission und der EU-Staaten bleibt der Druck auf Moskau jedoch unvermindert groß, sowohl mit wirtschaftlichen Maßnahmen als auch mit Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die an den fortlaufenden Cyberangriffen auf Europa beteiligt sein sollen.