Nordmazedonien und Albanien noch nicht in der EU

Die Regierungschefs und Staatsoberhäupter der Europäischen Union haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel noch keine Einigung über offizielle Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien erzielt. Frankreich blockiert vorerst jede EU-Erweiterung, da Paris zunächst eine Umstrukturierung der aktuellen EU wünscht.

Niederlande lehnen die Aufnahme Albaniens ab, weil das Land noch unzureichend gegen organisierte Kriminalität vorgeht und die Korruption in der albanischen Justiz noch nicht ausreichend zurückgedrängt hat.

Eine Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien wurde auf einen kommenden EU-Gipfel verschoben, doch es ist nicht ausgeschlossen, dass das Thema heute am Rande des Gipfels erneut zur Sprache kommt. Die EU-Regierungschefs kamen nach sechs Stunden Diskussion noch zu keinem Ergebnis.

Der Druck auf den französischen Präsidenten Macron und den niederländischen Premier Rutte war hoch. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel, der scheidende und der kommende Präsident der Europäischen Kommission Juncker und Von der Leyen, EU-Präsident Tusk, der Präsident des Europäischen Parlaments Sassoli und die osteuropäischen Länder sprechen sich alle für den Start der Mitgliedschaftsverhandlungen aus. Dennoch zeigten sich Frankreich, die Niederlande sowie Dänemark und Spanien unnachgiebig.

Fast alle EU-Länder sind der Ansicht, dass den beiden Balkanstaaten eine Perspektive auf EU-Mitgliedschaft eröffnet werden sollte, doch der französische Präsident Emmanuel Macron will keine neuen Kandidaten, solange der Beitrittsprozess nicht reformiert wird. Unter anderem sieht Deutschland durch die erneute Verschiebung große Risiken und meint, die EU verliere aufgrund früherer Versprechen an Glaubwürdigkeit.

Auch andere betonen, dass verhindert werden müsse, dass die Balkanstaaten „von Europa abdriften“. Neben Albanien und Nordmazedonien streben auch Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo einen EU-Beitritt an; Serbien und Montenegro führen bereits Verhandlungen.

Für Albanien gelte ein „klare Nein, unmöglich, ausgeschlossen“, so der niederländische Premier Mark Rutte. Die Zulassung Nordmazedoniens sehe nach seiner Einschätzung deutlich besser aus, aber auch hier sei noch viel Arbeit zu leisten. Den Balkanstaaten wurde in der Vergangenheit durchaus eine europäische Perspektive zugesprochen, und es gibt auch ein „geopolitisches Argument“, sagte der niederländische Premier.