Nordmazedonien und Albanien noch nicht in die EU aufgenommen

Albanien und Nordmazedonien erhalten noch keine Erlaubnis, Verhandlungen über den Beitritt zur Europäischen Union zu beginnen. Das ist das Ergebnis der Beratung unter EU-Ministern in Luxemburg. Besonders Frankreich und Niederlande blockieren die Gespräche.

Frankreich ist der Ansicht, dass sich die EU zunächst selbst reformieren und neu organisieren muss, bevor sie sich erweitern kann. Die Niederlande meinen, dass Albanien noch nicht ausreichend gegen Kriminalität vorgeht und noch kein gutes Rechtssystem hat.

Nach Ansicht der meisten anderen EU-Mitgliedstaaten ist die Zeit hingegen reif, die derzeitige Vorphase (die bereits seit mehreren Jahren läuft) in echte Beitrittsvereinbarungen umzuwandeln. Die beiden Balkanländer hätten gemäß der Europäischen Kommission und EU-Präsident Tusk alles getan, was von ihnen erwartet wurde.

Die Europäische Union zählt jetzt 28 Mitgliedstaaten. Bevor ein neues Land Mitglied wird oder Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden, müssen alle jetzigen Mitgliedstaaten dem zustimmen. Die Entscheidung liegt nun bei den Regierungschefs der EU, die am Donnerstag und Freitag bei ihrem Gipfel in Brüssel tagen.

Frankreich fordert, dass der Beitrittsprozess der EU zuerst reformiert wird. Die Niederlande sehen vor allem in Albanien noch großen Handlungsbedarf. Ein Vorschlag, nur Nordmazedonien zuzulassen, stößt auf Widerstand mehrerer Länder. Sie wollten die Themen nicht getrennt behandeln.

Frankreich und die Niederlande sind vorsichtig, weil die EU in der Vergangenheit oft zu schnell mit zu vielen Ländern erweitert wurde. Befürworter sagen jedoch: Wenn man Albanien und Nordmazedonien jetzt nicht mit den Gesprächen beginnen lässt, könnten diese Länder für chinesischen oder russischen Einfluss anfällig werden.

Es kann zehn Jahre oder länger dauern, bis Beitrittsverhandlungen zum EU-Mitgliedschaft führen. Die Verhandlungen mit Serbien und Montenegro verlaufen seit Jahren schleppend. Diejenigen mit Türkei sind eingefroren. Bosnien-Herzegowina und Kosovo bleiben potenzielle Kandidatenländer.