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Trump droht mit höheren Strafen auf die Einfuhr europäischer Autos

Iede de VriesIede de Vries
Der US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf die Europäische Union, ein Handelsabkommen über höhere Einfuhrzölle schnell umzusetzen. Gleichzeitig wächst in Europa der Widerstand gegen dieses Abkommen und gegen neue US-Drohungen mit zusätzlichen Einfuhrzöllen.
Trump droht mit höheren Einfuhrzöllen auf europäische Autos, falls die EU Handelsabkommen nicht einhält.

Trump fordert, dass die Europäische Union das Handelsabkommen spätestens am 4. Juli (dem amerikanischen Unabhängigkeitstag!) vollständig umsetzt. Seiner Ansicht nach muss Brüssel sich an die getroffenen Vereinbarungen über Handelstarife und Marktzugang halten. Sollte die EU dies nicht tun, drohen die Vereinigten Staaten mit weiteren Erhöhungen der Einfuhrzölle.

Insbesondere die europäische Autoindustrie gerät dadurch unter Druck. Trump warnte erneut, dass der US-Zollsatz auf europäische Autos auf 25 Prozent steigen könnte. Diese Aussicht sorgt für Unruhe innerhalb der europäischen Regierungen und im Europäischen Parlament.

Das Handelsabkommen sieht einen Höchstsatz von 15 Prozent auf die Mehrheit der europäischen Exportprodukte in die Vereinigten Staaten vor. Im Gegenzug würde die EU ihre Zölle auf amerikanische Industrieprodukte senken und den Marktzugang für einige US-Landwirtschaftsprodukte erweitern.

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Uneinigkeit

Innerhalb der Europäischen Union herrscht jedoch Uneinigkeit darüber, wie mit Trump umzugehen ist. Mehrere EU-Länder und Teile der Europäischen Kommission wollen das Abkommen rasch abschließen, um neue wirtschaftliche Spannungen zu vermeiden.

Gleichzeitig wächst im Europäischen Parlament die Forderung, zusätzlichen Schutz in das Abkommen aufzunehmen. Verhandlungsführer arbeiten an einer Klausel, die es ermöglicht, das Abkommen vorübergehend auszusetzen, falls die Vereinigten Staaten ihre Verpflichtungen nicht einhalten oder unerwartet neue Zölle einführen.

Garantien

Ein Teil der Abgeordneten ist der Ansicht, dass die jüngsten US-Drohungen gerade zeigen, wie notwendig ergänzende Garantien sind. Ihrer Meinung nach kann die EU nicht einfach auf mündliche Zusagen vertrauen, solange neue Zollbedrohungen immer wieder auftauchen.

Andere Politiker warnen hingegen, dass weitere Verzögerungen das Risiko eines Handelskriegs erhöhen könnten. Sie fürchten, dass die Spannungen zwischen Brüssel und Washington weiter zunehmen, wenn die Verhandlungen stagnieren. Fraktionsvorsitzender Manfred Weber (von der größten EVP-Fraktion) droht notfalls mit Unterstützung von rechtsgerichteten Fraktionen, eine schnelle Entscheidung zu erzwingen.

Frustrationen

Auch frühere europäisch-amerikanische Konflikte wirken in die Gespräche hinein. Innerhalb der EU besteht weiterhin Frustration über frühere US-Drohungen, darunter Diskussionen über Grönland und frühere Einfuhrzölle auf europäische Produkte.

Am 19. Mai findet eine neue wichtige Verhandlungsrunde innerhalb der EU zwischen Vertretern des Europäischen Parlaments, der EU-Mitgliedstaaten und der Kommission statt. Damit rückt ein entscheidender Zeitpunkt für die Zukunft des Handelsabkommens zwischen Brüssel und Washington näher.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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