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Trump droht mit Strafzöllen auf europäische Importe: EU bereit für Handelskonflikt

Iede de VriesIede de Vries
Der US-Präsident Trump droht am Mittwoch mit der Einführung eines Einfuhrzolls von 17 Prozent auf europäische Produkte. Eine frühere Drohung von 50 Prozent wurde vorübergehend ausgesetzt, doch die 90-tägige Übergangsfrist endet nun.
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Die EU hat über eine Alternative verhandelt, doch Trump wies den europäischen Vorschlag von Nullzöllen zurück.

In Brüssel wächst die Sorge vor einem möglichen Handelskrieg. Diplomaten bestätigen, dass die Europäische Union zuvor eine gegenseitige Nullzoll-Vereinbarung vorgeschlagen hatte, die von den USA abgelehnt wurde. In einem letzten Versuch legte die EU einen neuen Vorschlag mit einer 10-prozentigen Zollsenkung vor, der jedoch in Washington wenig Eindruck zu machen scheint.

Trump richtet seine Drohung mit dem 17-Prozent-Zoll gezielt auf Lebensmittel und Agrarprodukte aus Europa. In mehreren Erklärungen argumentiert er, dass europäische Subventionen für Agrarexporte unfaire Konkurrenz verursachen. Es ist unklar, welche Produkte genau betroffen sind; laut mehreren Quellen handelt es sich um ein umfangreiches Spektrum an Lebensmitteln.

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Die Europäische Kommission ist auf Gegenmaßnahmen vorbereitet. Brüssel soll bereits gleichwertige Sanktionen für US-Waren, darunter Industrie- und Agrarprodukte, ausgearbeitet haben. Die Kommission betont, dass das Ziel bleibt, den Konflikt durch Dialog zu lösen, schließt Vergeltungsmaßnahmen jedoch nicht aus, falls Washington seine Pläne durchsetzt.

Im Europäischen Parlament wird am Mittwoch eine Erklärung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet. Ihre Rede erfolgt kurz vor Ablauf der US-Frist. Mehrere Quellen berichten, dass das Europaparlament später am Tag eine Resolution zur Unterstützung der europäischen Position im Handelskonflikt verabschieden wird.

EU-Beamte betonen, dass der europäische Binnenmarkt stark genug ist, um dem wirtschaftlichen Druck aus Washington standzuhalten. In mehreren Erklärungen heißt es, die EU handle „koordiniert und einmütig“. Einige EU-Länder befürchten jedoch, dass langanhaltende Sanktionen negative Folgen haben könnten.

Trotz mehrerer Besuche von EU-Gesandten in Washington ist es bisher nicht gelungen, bis zur Frist am 10. Juli ein verbindliches Handelsabkommen zu erzielen. Die Verhandlungen werden von europäischen Verhandlern als „äußerst mühsam“ beschrieben. Ein europäischer Spitzenunterhändler sagte, es sei „praktisch unmöglich“, noch rechtzeitig zu einer Vereinbarung zu kommen.

Innerhalb der EU gilt die Pattsituation als Test für Europas Fähigkeit, eine gemeinsame Handelsfront zu bilden. Einige Regierungschefs plädieren dafür, den US-Vorschlag anzunehmen, während andere meinen, die EU könne besser auf einen günstigeren Zeitpunkt warten.

Bei Letzterem wird auch auf Verhandlungen mit einer Gruppe asiatischer Länder über den Abschluss eines umfassenden Handelsabkommens verwiesen, nachdem bereits neue Abkommen mit Neuseeland und Australien getroffen wurden. Außerdem steht die EU kurz davor, eine endgültige Entscheidung über die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens mit vier südamerikanischen Ländern zu treffen.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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