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Von der Leyen in der State-of-the-Union-Rede: Mehr Grenzkontrollen durch Frontex

Iede de VriesIede de Vries
Die Europäische Kommission bereitet eine Erweiterung der europäischen Grenzüberwachung durch Frontex sowie Maßnahmen zum besseren Schutz von Kleinkindern vor sozialen Medien vor. Präsidentin Ursula von der Leyen wird dies voraussichtlich am Mittwoch in ihrer jährlichen State-of-the-Union-Rede ansprechen.
Von der Leyen will die Befugnisse der Grenzagentur Frontex deutlich ausbauen, um die Grenzkontrollen zu verbessern.

Von der Leyen zieht darin Bilanz über die Erfolge und Mängel der Kommission im vergangenen Jahr und stellt ihre Prioritäten vor. Anschließend folgt eine Debatte mit Fraktionsvorsitzenden, Europaabgeordneten und dem Ratsvorsitz.

Außengrenzen

Migration und Überwachung der Außengrenzen werden voraussichtlich einen wichtigen Platz einnehmen. Die Kommission bereitet eine Ausweitung der Befugnisse der Grenzagentur Frontex vor. Dabei ist an eine größere Rolle bei Rückkehroperationen, Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der EU, grenzüberschreitender Kriminalität und der Bekämpfung hybrider Bedrohungen gedacht.

Ebenso wird erwogen, das permanente Frontex-Korps auf 30.000 Grenzbeamte zu verdreifachen. Die jüngste Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta hat die Diskussion über die europäische Grenzüberwachung neu entfacht. Dort kamen Zehntausende Migranten an, woraufhin erneut über das Management der europäischen Außengrenzen und die Rolle von Frontex debattiert wurde.

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TikTok

Ein weiteres Thema, das Von der Leyen voraussichtlich ansprechen wird, ist der Schutz von Kindern vor sozialen Medien. Es wird an europäischen Vorschriften über das Alter gearbeitet, ab dem Kinder Zugang zu Plattformen erhalten. Dabei kursieren Vorschläge für Altersbeschränkungen unter dreizehn Jahren und für eine Grenze bei fünfzehn Jahren, gegebenenfalls mit Zustimmung der Eltern.

Auch Wettbewerbsfähigkeit wird als wichtiges Thema der Rede genannt. Hierbei spielen hohe Energiepreise, komplexe Regulierung und ausländische Konkurrenz eine Rolle. Voraussichtlich werden auch die Wirtschaftsbeziehungen mit China und den USA zur Sprache kommen sowie Pläne, die europäische Industrie zu stärken und wirtschaftliche Abhängigkeiten zu verringern.

Handelsabkommen

Weiter wird erwartet, dass die Breite der europäischen Handelsbeziehungen thematisiert wird. Dabei ist die Stärkung der Beziehungen zu gleichgesinnten Ländern vorgesehen. Dieses Thema könnte neben die wirtschaftliche Konkurrenz mit China und die Spannungen in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten gestellt werden.

Schließlich wird die Stärkung des Binnenmarktes als mögliches wichtiges Thema genannt. Die Debatte wird voraussichtlich Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze und einen stärkeren, integrierten europäischen Binnenmarkt behandeln. Die Kommission arbeitet in diesem Zusammenhang an ihrer Roadmap „Ein Europa, ein Markt“.

Verteidigung

Verteidigung, Sicherheit und die Ukraine gehören ebenfalls zu den Themen, die laut Quellen in der Rede auftauchen werden. Dabei geht es um die Stärkung der europäischen Militärkapazitäten und der Verteidigungsindustrie sowie um Unterstützung für die Ukraine. Auch eine mögliche weitere Erweiterung der EU um die Ukraine und den Westlichen Balkan könnte zur Sprache kommen.

Von der Leyen wird voraussichtlich auch einen Ausblick auf die Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 geben. Dabei geht es um künftige Prioritätsausgaben und mögliche neue Einnahmequellen. Umfang und Verteilung dieses Budgets müssen noch in Verhandlungen festgelegt werden.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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