Amerikanische Big-Tech klagt gegen europäische Gebühren

Meta und TikTok sind mit der Art und Weise, wie die EU die sogenannten Aufsichtskosten berechnet hat, nicht einverstanden. Diese Gebühr wird seit 2023 großen digitalen Plattformen im Rahmen des Digital Services Act (DSA) auferlegt. Beide Unternehmen halten die Methode, mit der ihr Beitrag festgelegt wurde, für unfair und intransparent.

Die Unternehmen erhielten Rechnungen in Millionenhöhe. Die Höhe des Betrags hängt von der Anzahl der aktiven Nutzer pro Plattform ab. Meta und TikTok finden es jedoch nicht gerecht, dass auch die Gesamthöhe der Aufsichtskosten im Voraus festgesetzt wurde, ohne ihre individuelle Situation zu berücksichtigen.

Nach Ansicht von Meta und TikTok steht die Berechnung nicht im Verhältnis zu den tatsächlichen Bemühungen der Europäischen Kommission. Sie geben an, dass kleinere Plattformen kaum zahlen müssen, während sie einen erheblichen Teil der Kosten tragen sollen. Das empfinden sie als diskriminierend.

Die EU verteidigt sich mit der Aussage, die Aufsichtskosten würden auf Basis der Nutzerzahlen in Europa festgelegt, wie es der DSA vorschreibt. Laut mehreren Quellen basieren die Beträge für 2023 auf Daten zu aktiven Nutzern vom August jenes Jahres. Diese Zahlen mussten die Unternehmen selbst liefern.

Der EU-Kommissar Thierry Breton verteidigte zuvor die europäische Politik mit der Behauptung, die EU gehe transparenter und gerechter mit digitaler Regulierung um als die Vereinigten Staaten.

Der Rechtsstreit wird vor dem Gericht der Europäischen Union geführt, dem zweithöchsten Gerichtshof der EU. Laut mehreren Quellen hoffen Meta und TikTok, dass das Gericht die Berechnungsmethode ablehnt oder überarbeitet. Wann ein Urteil fällt, ist noch nicht bekannt.