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Das Europäische Parlament befasst sich mit höheren Einfuhrzöllen auf russischen Kunstdünger

Iede de VriesIede de Vries
Ein Vorschlag, hohe Einfuhrzölle auf russischen Kunstdünger einzuführen, sorgt in der EU für Uneinigkeit. Der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments hatte bereits gefordert, diese Zölle mindestens um ein Jahr zu verschieben.
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Im Mai wird der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments die neue Abgabe beraten, nachdem zuvor die EU-Mitgliedstaaten den Weg dafür bereits frei gemacht hatten. Möglicherweise wird im Juni die Entscheidung in der Vollversammlung des Parlaments getroffen.

Bauernorganisationen und einige EU-Mitgliedstaaten befürchten, dass eine plötzliche Einführung hoher Abgaben zu höheren Kosten für Landwirte, geringeren Erträgen und steigenden Lebensmittelpreisen führt. Ihrer Ansicht nach ist es unklug, in unsicheren Zeiten zusätzlichen Druck auf den Agrarsektor auszuüben, ohne Alternativen anzubieten.

Nach Angaben des Agrarausschusses des EP sind die Auswirkungen neuer Abgaben für die europäischen Landwirte viel zu gravierend. Durch höhere Produktionskosten droht ihre Wettbewerbsfähigkeit zu leiden, während sie bereits durch Umweltvorschriften und steigende Kosten unter Druck stehen. Der Agrarausschuss fordert zunächst eine Untersuchung, wie abhängig die EU-Länder vom russischen Kunstdünger sind.

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Auch der europäische Landwirtschaftsdachverband Copa-Cogeca ruft zur Verschiebung auf. Diese Organisation von Bauern und Genossenschaften fordert, dass die EU verhindert, dass Landwirte finanziell Opfer geopolitischer Politik werden. Sollten die Zölle dennoch eingeführt werden, verlangt Copa-Cogeca Entschädigungen für betroffene Landwirte, um Produktionsprobleme zu vermeiden.

Die Europäische Union hat seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine bereits zahlreiche Sanktionen gegen russische Rohstoffe, Öl und Stahl verhängt. Für Kunstdünger, wie auch für Teile der Lebensmittel- und Agrarprodukte, gelten diese Sanktionen jedoch noch nicht. Die Debatte über Kunstdünger berührt damit auch umfassendere Fragen des Handelspolitik und der Ernährungssicherheit.

Die EU produziert selbst nicht genug Kunstdünger, um den eigenen Bedarf vollständig zu decken. Mehr als vierzig Prozent des in Europa verwendeten Kunstdüngers stammen aus Russland und Belarus. Das Angebot aus anderen Ländern ist begrenzt oder teurer. Eine plötzliche starke Anhebung der Einfuhrzölle wäre deshalb schnell auf dem europäischen Agrarlebensmittelmarkt spürbar.

Einige Befürworter sind der Ansicht, die EU müsse unabhängiger von unzuverlässigen Lieferanten werden. Durch das Streben nach strategischer Autonomie könne sich Europa gegen geopolitischen Druck schützen. Kritiker halten dies jedoch für unnötig risikoreich für die Ernährungssicherheit.

Der niederländische Europaabgeordnete Bert-Jan Ruissen (SGP) erwartet, dass die Einfuhrzölle schrittweise steigen werden. Er betont: „Wichtig ist, dass die Kosten nicht bei den Landwirten hängen bleiben.“ Zudem sieht er darin einen weiteren Grund, die Nutzung von Agrardünger wie Renure zu unterstützen. Das fördere die Kreislaufwirtschaft, sei nachhaltiger und auch günstiger für die Landwirte, so Ruissen.

Die Europäische Kommission arbeitet unterdessen auch an einem neuen Handelsregime mit der Ukraine, die vor dem Krieg großen Mengen Kunstdünger aus Russland importierte. Dies erzeugt zusätzlichen Zeitdruck und Komplexität in der Debatte. Auch der freie Handel mit der Ukraine wird dadurch belastet, ebenso wie die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirte in den osteuropäischen Nachbarländern.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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