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Europäischer Rechnungshof: Einige Landwirte erhielten zu hohe Corona-Subventionen

Iede de VriesIede de Vries
Der Europäische Rechnungshof ist der Ansicht, dass die zusätzlichen Finanzhilfen, die während der Corona-Pandemie an Landwirte und die Lebensmittelindustrie vergeben wurden, teilweise übermäßig hoch waren. Die europäischen Prüfer kommen zudem zu dem Schluss, dass viele Hilfen zu Unrecht an Landwirte gingen, die sie nicht benötigt hatten, und nicht an jene, die durch den Ausbruch der Pandemie tatsächlich Schäden erlitten hatten.

In einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Rechnungshofs wird festgestellt, dass die Unterstützung nicht ausreichend auf die am stärksten betroffenen Sektoren und Landwirte ausgerichtet war, während zugleich erkannt wurde, dass die Erhöhung der Staatshilfen in einigen Fällen drohte, Marktverzerrungen zu verursachen.

Der Rechnungshof sieht jedoch, dass die EU bei Ausbruch der Pandemie schnell und wirkungsvoll reagierte, als internationale Lebensmitteltransporte durch wieder eingeführte Zollkontrollen steckten blieben. Auch reagierte Brüssel rasch, als Ernten nicht eingefahren werden konnten, weil Arbeitskräfte (insbesondere aus dem Ausland) fehlten.

Die Finanzprüfer des Europäischen Parlaments kommen zu dem Schluss, dass die Corona-Pandemie die gesamte europäische Lebensmittelversorgungskette traf, buchstäblich vom Bauern bis zum Teller. In dieser Zeit stellte die EU mehr als 700 Millionen Euro aus dem Landwirtschaftsfonds bereit. Zwei Drittel davon gingen an fünf Länder: Polen, Rumänien, Griechenland, Spanien und Frankreich. Diese Länder steuerten zudem eigenes Geld bei.

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Dem Europäischen Rechnungshof zufolge erhielten Landwirte in verschiedenen EU-Ländern teils übermäßige Hilfen während der Corona-Pandemie. Diese Länder unterstützten Bauern, unabhängig davon, ob tatsächlich Verluste entstanden waren, so der Rechnungshof.

Beispielsweise erhielten Weinbauern im südspanischen Andalusien eine Entschädigung, die dreimal so hoch war wie ihre tatsächlichen Verluste. Außerdem war das Niveau der staatlichen Unterstützung in den einzelnen EU-Ländern sehr unterschiedlich, was zu unlauterem Wettbewerb führen konnte.

Obwohl die Prüfer die „schnelle“ Reaktion der EU auf die Pandemie anerkennen, empfehlen sie der Europäischen Kommission, klare Regeln aufzustellen, um die GAP-Maßnahmen besser auf zukünftige Krisen abzustimmen. „Leider war dies kein Einzelfall: Der russische Krieg in der Ukraine stellte ebenfalls eine große Herausforderung für die Sicherheit unserer Lebensmittelversorgung dar“, so Joëlle Elvinger, das Mitglied des Rechnungshofs, das die Covid-Prüfung leitete.

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Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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