Die Rede erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Europäische Union mit einer Welt konfrontiert ist, in der alte Bündnisse nicht mehr selbstverständlich sind. Die Vereinigten Staaten stellen zunehmend ihre eigenen Interessen in den Vordergrund, während im Osten der Druck Russlands zunimmt. Von der Leyen betont, dass Europa ein neues Gleichgewicht finden muss: Jetzt oder nie.
Die EU steht an einem Scheideweg, an dem sie nach jahrzehntelanger Abhängigkeit von den USA bei wirtschaftlicher und militärischer NATO-Zusammenarbeit nun selbstständig agieren muss. Jedoch wird sie an der westlichen Front mit den USA konfrontiert, die ihre eigenen Interessen vorrangig verfolgen und als Maßstab setzen.
Demgegenüber werden die EU-Länder durch die zunehmende militärische russische Aggression in westlicher Richtung – an der östlichen Front – von einem erneuerten Eisernen Vorhang bedroht. Auch Putin ruft „Make Russia Great Again“.
Von der Leyen sieht jetzt den Zeitpunkt gekommen, die Union zu stärken, bevor eine neue geopolitische Realität die EU-Staaten erneut in eine Abhängigkeitsposition zwingt. Sie weist darauf hin, dass die EU in den vergangenen Jahrzehnten oft auf amerikanische Sicherheitsgarantien gesetzt habe. Diese Selbstverständlichkeit sei weggefallen und könne nicht länger Grundlage europäischen Handelns sein, so die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin.
Gleichzeitig stellt der Krieg Russlands gegen die Ukraine eine fortwährende Prüfung der europäischen Einheit dar. Der Kreml verletzt internationales Recht und zeigt Bereitschaft, Diplomatie zu untergraben. In früheren Reden von von der Leyen wurde diese Gewalt als willkürlich und gefährlich bezeichnet, eine Botschaft, die sie auch heute wiederholen wird.
Daher steht die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie im Mittelpunkt. Von der Leyen betont, dass Hunderte Milliarden Euro im Mehrjahreshaushalt bereitgestellt werden, um eine eigene militärische Basis aufzubauen. Ihrer Ansicht nach kann sich die Union keine Verzögerung leisten: Nur ein gemeinsames Vorgehen ermögliche die notwendige Schlagkraft, dies wird sie Zauderern und Gegnern im Europaparlament vorhalten.
Denn es gibt durchaus Zweifel im Parlament und unter den EU-Staaten. Einige Politiker fragen sich, ob „Brüssel“ nicht zu sehr auf militärische Lösungen setzt und zu wenig auf Diplomatie und Zusammenarbeit. Andere fürchten, ein Verteidigungsprojekt könne zu Spaltungen zwischen Ländern führen, die unterschiedliche Interessen haben – wie es die Jahrzehnte lange EU-Geschichte zeigt.
Von der Leyen wird diese Kritik entkräften wollen, indem sie auf die umfassendere Bedeutung von Eigenständigkeit verweist. Es gehe ihr nicht nur um Verteidigung, sondern auch um eigene (Wind- und Solar-) Energiesicherheit, industrielle Schlagkraft und technologische Unabhängigkeit. In ihrer Vision müssten all diese Bereiche zusammenkommen, um die Union widerstandsfähig gegen äußeren Druck und Abhängigkeiten von Dritten zu machen.
Mit ihrem Plädoyer steht von der Leyen vor der schwierigen Aufgabe, Unterstützung in einem gespaltenen Europaparlament zu finden. Nationalistische und rechtsextremistische EU-Politiker sehen in ihr das Gesicht der Verwundbarkeit der Union, während sie sich selbst als diejenige präsentiert, die den Kurs zu mehr Entschlossenheit und Unabhängigkeit vorgeben kann. Ob dieses Ziel breite Zustimmung findet, wird sich heute in Straßburg zeigen.
Unumstritten ist, dass von der Leyen ihre Botschaft klar formulieren möchte: Die Europäische Union befindet sich an einem Scheideweg. Wenn die Mitgliedstaaten jetzt nicht gemeinsam Entscheidungen treffen, droht Europa erneut in eine Rolle zu fallen, in der andere die Richtung bestimmen. Für sie ist der Zeitpunkt gekommen, dies zu durchbrechen.