Erneut niederländische Marechaussee für ICC-Strafgerichtshof in der Ukraine

Die Untersuchung erfolgt unter der Flagge des Internationalen Strafgerichtshofs. Der niederländische Zweig besteht erneut aus Ermittlern der Marechaussee. Sie werden durch Experten anderer Verteidigungseinheiten ergänzt. Die Aufgaben des Teams sind Ermittlungen durchzuführen und Beweismaterial zu sichern. Dies geschieht unter der Flagge des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC). 

Niederlande und Tschechien gestalten den Einsatz diesmal gemeinsam. Dieser ist keineswegs risikolos. In Ukraine wird weiterhin heftig gekämpft.

Vor einem Jahr haben Litauen, Polen und die Ukraine ein gemeinsames Untersuchungsteam (JIT) zu schweren internationalen Verbrechen in der Ukraine gegründet. Danach haben sich vier weitere Länder diesem Team angeschlossen und bei Eurojust in Den Haag wurde eine spezielle Abteilung eingerichtet, um Beweismaterial zu sammeln, zu speichern und zu analysieren.

Es ist das dritte Mal, dass das niederländische forensische Ermittlungsteam in die Ukraine entsandt wird. Im Mai letzten Jahres geschah dies erstmals. Das zweite Mal erfolgte Ende des vergangenen Jahres. In diesen Zeiträumen wurde Beweismaterial gesichert, das an den ICC übergeben wurde. Dort wird entschieden, ob Anklage erhoben wird.

Der Krieg in der Ukraine ist bisher der am besten dokumentierte bewaffnete Konflikt. Ein Jahr nach Kriegsbeginn laufen Untersuchungen in mehr als 20 Ländern, darunter 14 EU-Mitgliedstaaten. Bei so vielen verschiedenen Beteiligten wurde schnell klar, dass ein zentrales, sicheres Lager für Beweismaterial benötigt wird. Folglich einigten sich die EU-Institutionen darauf, das Mandat von Eurojust zu verlängern.