Während der russische Krieg in der Ukraine andauert, sind in den letzten Wochen hinter den Kulissen neue diplomatische Kontakte entstanden. Ehemalige europäische und russische Spitzenbeamte haben stillschweigend über mögliche Friedensverhandlungen gesprochen, während der Kreml erneut seine Bereitschaft zum Dialog signalisiert.
Nicht offiziell
Ehemalige europäische und russische Beamte trafen sich vergangenen Monat in Wien zu einer vertraulichen Beratung über Möglichkeiten, den Krieg durch Verhandlungen zu beenden. Das Treffen fand außerhalb offizieller diplomatischer Kanäle statt und war kein Direktgespräch zwischen den Regierungen von Russland und der Ukraine.
Laut mehreren und unterschiedlichen Quellen wurde während der Gespräche erkundet, unter welchen Bedingungen formelle Friedensverhandlungen möglich sein könnten. Es gibt keine Hinweise darauf, dass konkrete Vereinbarungen getroffen wurden oder ein gemeinsamer Friedensvorschlag auf dem Tisch lag. Auch die Identität des ehemaligen russischen Teilnehmers wurde nicht bekanntgegeben.
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Bedingungen
Gleichzeitig betont Russland erneut, dass es zu Verhandlungen bereit ist, allerdings nur, wenn sich die westlichen Verbündeten der Ukraine nach Moskauer Auffassung „konstruktiv“ und „reif“ verhalten. Damit knüpft der Kreml eine mögliche Wiederaufnahme der Gespräche ausdrücklich an Bedingungen für die internationale Unterstützung Kiews.
Moskau warnt zudem, dass die militärische Operation fortgesetzt wird, falls diese Bedingungen nicht erfüllt werden. Laut russischen Erklärungen wird das Land in diesem Fall seine eigenen Ziele weiterhin verfolgen. Damit bleibt die Kluft zwischen der diplomatischen Bereitschaft und der Realität auf dem Schlachtfeld groß.
Weitere Beratungen
Das Treffen in Wien scheint zudem kein Einzelfall zu sein. Bereits zuvor wurde über ein ähnliches Treffen in Baku (Aserbaidschan) zwischen ehemaligen russischen und deutschen Beamten berichtet. Auch über diese Beratung ist wenig bekannt. Die aserbaidschanischen Behörden sollen im Vorfeld nicht informiert gewesen sein.
Vage Rolle der USA
Unterdessen gehen auch die Bemühungen weiter, offizielle Verhandlungen wieder in Gang zu bringen. Dabei wird über Initiativen gesprochen, bei denen die Vereinigten Staaten eine vermittelnde Rolle spielen könnten. Trotz dieser Anstrengungen bleibt unklar, ob die Parteien kurzfristig tatsächlich erneut an den Verhandlungstisch zurückkehren werden.
Die verschiedenen diplomatischen Initiativen zeigen, dass hinter den Kulissen nach Möglichkeiten gesucht wird, einen politischen Ausweg aus dem Konflikt zu finden. Gleichzeitig machen die unterschiedlichen Bedingungen und die anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen deutlich, dass ein Durchbruch vorerst noch ausbleibt. Die geheimen Kontakte verdeutlichen vor allem, dass nach Öffnungen gesucht wird, aber es noch keinen gemeinsam akzeptierten Ausgangspunkt für echte Friedensverhandlungen gibt.