Während der Krieg Russlands in der Ukraine andauert, sind in den vergangenen Wochen hinter den Kulissen neue diplomatische Kontakte entstanden. Ehemalige europäische und russische Spitzenbeamte haben still über mögliche Friedensverhandlungen gesprochen, während der Kreml erneut seine Gesprächsbereitschaft signalisiert.
Inoffiziell
Ehemalige europäische und russische Funktionäre trafen sich vergangenen Monat in Wien zu einer geschlossenen Beratung über die Möglichkeiten eines kriegsbeendenden Verhandlungslösungsweges. Das Treffen fand außerhalb der offiziellen diplomatischen Kanäle statt und war keine direkte Verhandlung zwischen den Regierungen von Russland und der Ukraine.
Nach verschiedenen Quellen wurde erörtert, unter welchen Bedingungen formelle Friedensverhandlungen möglich sein könnten. Es gibt keine Hinweise darauf, dass dabei konkrete Vereinbarungen getroffen wurden oder ein gemeinsamer Friedensvorschlag vorlag. Auch die Identität des ehemaligen russischen Teilnehmers wurde nicht bekanntgegeben.
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Bedingungen
Gleichzeitig betont Russland erneut seine Verhandlungsbereitschaft, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass sich die westlichen Verbündeten der Ukraine nach Moskauer Auffassung „konstruktiv“ und „erwachsen“ verhalten. Damit knüpft der Kreml eine mögliche Wiederaufnahme der Gespräche ausdrücklich an Bedingungen für die internationale Unterstützung Kiews.
Moskau warnt zudem, dass die militärische Operation fortgesetzt wird, falls diese Bedingungen nicht erfüllt werden. Laut russischen Erklärungen wird das Land in diesem Fall seine eigenen Ziele weiterverfolgen. Dadurch bleibt die Kluft zwischen diplomatischer Bereitschaft und der Realität auf dem Schlachtfeld groß.
Weitere Gespräche
Das Treffen in Wien scheint zudem nicht isoliert zu sein. Bereits zuvor wurde von einer ähnlichen Begegnung in Baku (Aserbaidschan) zwischen ehemaligen russischen und deutschen Funktionären berichtet. Auch über diese Beratung ist wenig bekannt. Die aserbaidschanischen Behörden sollen darüber im Vorfeld nicht informiert gewesen sein.
Unklare Rolle der USA
Unterdessen werden auch die Versuche fortgesetzt, offizielle Verhandlungen wieder aufzunehmen. Dabei wird über Initiativen gesprochen, bei denen die Vereinigten Staaten eine vermittelnde Rolle spielen könnten. Trotz dieser Bemühungen bleibt unklar, ob die Parteien kurzfristig tatsächlich wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren werden.
Die verschiedenen diplomatischen Initiativen zeigen, dass hinter den Kulissen nach Möglichkeiten gesucht wird, einen politischen Ausweg aus dem Konflikt zu finden. Gleichzeitig machen die unterschiedlichen Bedingungen und die anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen deutlich, dass ein Durchbruch vorerst ausbleibt. Die geheimen Kontakte verdeutlichen vor allem, dass nach Öffnungen gesucht wird, aber noch kein gemeinsam akzeptierter Ausgangspunkt für echte Friedensverhandlungen besteht.