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Moskau und Kiew machen neuen Schritt zur Verbesserung der Beziehungen

Iede de VriesIede de Vries

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seinen ehemaligen Berater für die Ukraine entlassen. Wladislaw Surkow war der Mann innerhalb der russischen Regierung, der für die Beziehung zur Ukraine verantwortlich war.

Die Bekanntgabe in Moskau folgt auf die frühere Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, dass Kiew zwei Justizbeamte aus dem internationalen JIT-Team, das den Anschlag auf Flug MH17 untersuchte, zurückgezogen hat.

Letzte Woche hatte der Kreml bereits bekanntgegeben, dass Dmitri Kozak die Rolle Surkows übernehmen würde. Laut Quellen soll Surkow darauf wütend reagiert haben. Moskau und Kiew verhandeln schon seit einiger Zeit über die Situation in der östlichen Region Donbass und über die Verbesserung ihrer Beziehungen.

Surkow verhandelte 2014 mit den prorussischen Rebellen in der Ostukraine über die Lieferung der BUK-Raketenanlage, die das malaysische Passagierflugzeug MH17 abschoss. Diese Rebellen nannten Surkow „unseren Mann im Kreml“.

Im vergangenen Jahr, als das Gemeinsame Untersuchungsteam (JIT) die Namen von vier Verdächtigen des Anschlags bekanntgab, ließ die niederländische Staatsanwaltschaft auch einen abgefangenen Telefonmitschnitt hören. Darin bespricht Surkow mit dem damaligen Rebellenführer Alexander Borodaj militärische Unterstützung für die Rebellen. Russland hat die Autorität und die Ergebnisse der Untersuchungen des JIT stets abgelehnt, möglicherweise weil Moskau damals nicht von den Niederlanden gebeten wurde, daran teilzunehmen.

Der im vergangenen Jahr gewählte neue Präsident der Ukraine Selenskyj hat die Wiederherstellung der Beziehungen zu Russland zu einem Schwerpunkt seiner Politik gemacht. Beide Länder haben seit dem Zerfall der Sowjetunion gespannte und gestörte Beziehungen, unter anderem wegen des ukrainischen Transitgasverkehrs von russischem Gas nach Westeuropa. Hinzu kam zu großer Verärgerung Moskaus, dass in der Ukraine immer öfter Stimmen laut wurden, die eine Annäherung an die Europäische Union und die NATO forderten. Europäische Politiker machten offen Werbung dafür.

Die russische militärische Unterstützung der Rebellen im Osten der Ukraine und die Annexion der Krim bildeten den jüngsten Tiefpunkt. Zur Verbesserung der Beziehungen hat Präsident Selenskyj an einem Gefangenenaustausch mit Russland mitgearbeitet, unter anderem mit einem der Verdächtigen des Anschlags auf MH17.

Dass Selenskyj nun seine Ermittler aus dem JIT-Team abgezogen hat, wird von vielen als eine neue ukrainische Annäherung an Russland gesehen. Kritiker sagen, dass Selenskyj offenbar lieber gute Beziehungen zu Moskau aufbaut als enge Verbindungen zu Westeuropa anzustreben.

In drei Wochen beginnt in den Niederlanden der Strafprozess gegen vier Verdächtige des Abschusses von MH17: drei Russen und ein Ukrainer. Sie werden von der niederländischen Justiz unter anderem des Mordes beschuldigt. Bei der Katastrophe mit dem Flug von Amsterdam nach Kuala Lumpur kamen alle fast 300 Insassen ums Leben, darunter fast zweihundert Niederländer.

Dieser Artikel wurde von Iede de Vries geschrieben und veröffentlicht. Die Übersetzung wurde automatisch aus der niederländischen Originalversion generiert.

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