Das soziale Netzwerk Facebook muss auf Anordnung eines niederländischen Richters gefälschte Werbeanzeigen über den niederländischen Millionär und Medientycoon John de Mol entfernen. Wenn Facebook dem nicht nachkommt, droht eine Geldstrafe von 10.000 Euro pro Tag, die sich auf bis zu eine Million Euro summieren kann.
Darüber hinaus hat der niederländische Richter bestimmt, dass Facebook die Identität der Werbetreibenden bekannt geben muss, damit Geschädigte rechtliche Schritte einleiten können. Der Name und das Foto des niederländischen Medienmagnaten, der weltweit bekannt ist, weil er Eigentümer vieler erfolgreicher TV-Formate ist, werden von den (anonymen) Betreibern von Bitcoin und anderen „Internetwährungen“ in Anzeigen bei Facebook verwendet. Dafür hat er keine Erlaubnis erteilt.
Betroffen ist nicht nur De Mol. Das gilt auch für andere niederländische Künstler und TV-Persönlichkeiten wie Humberto Tan, Alexander Klöpping, Jort Kelder, Eva Jinek und Marco Borsato. Vor zwei Wochen veröffentlichten elf Prominente eine Erklärung, in der sie nochmals betonten, dass schnell gehandelt werden muss.
Das Urteil des niederländischen Richters könnte für Facebook weltweite Folgen haben. In den vergangenen Monaten versuchten die Anwälte von De Mol und Facebook hinter den Kulissen, eine Einigung zu erzielen, doch De Mol verlangte auf jeden Fall eine verbindliche Entscheidung. Er hatte vom Richter gefordert, ein Totalkommentar für die Nutzung seines Namens und Fotos auf Facebook mittels eines Filters zu erwirken, aber das hielt der Richter für zu weitgehend.
Der niederländische Richter erklärte, dass die Techniker von Facebook bereits zuvor bewiesen hätten, dass sie bestimmte Nachrichten oder Werbeanzeigen gezielt entfernen können. Wie das soziale Netzwerk dabei vorgeht, darf es selbst entscheiden, urteilte das Gericht.
Die Klage war Ende Mai vom Medienmagnaten eingereicht worden. De Mol forderte damals, dass Facebook sofort Maßnahmen gegen betrügerische Werbeanzeigen ergreifen sollte. De Mol zeigte sich in einer ersten Reaktion erfreut über das Urteil. Facebook will die Entscheidung „prüfen“. In einer Erklärung, die das Unternehmen am Wochenende an den niederländischen öffentlich-rechtlichen Sender NOS schickte, bezeichnete es die Fake-Anzeigen als „ein internationales und branchenweites Problem, von dem wir leider noch nicht bald loskommen“.
Außerdem verspricht das soziale Netzwerk, Anfang nächsten Monats ein Online-Formular für niederländische Nutzer bereitzustellen, mit dem gefälschte Anzeigen gezielter gemeldet werden können.
Facebook muss binnen fünf Tagen mit dem Entfernen der umstrittenen Anzeigen beginnen. Erfolgt dies nicht, kostet das Unternehmen täglich 10.000 Euro, maximal jedoch eine Million Euro. Wenn Informationen über die Werbetreibenden nicht bereitgestellt werden, droht eine maximale Geldstrafe von 100.000 Euro.