Die Europäische Kommission wollte viele Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln künftig ohne feste Ablaufdauer zulassen. Derzeit müssen solche Stoffe nach einigen Jahren erneut bewertet werden. Nur wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse dies rechtfertigen, wäre laut dem Kommissionsvorschlag noch eine Zwischenevaluierung erforderlich.
Nach 15 Jahren
Die EU-Länder halten diese Änderung für zu weitreichend. Sie wollen für die meisten Stoffe eine Erstzulassung von maximal fünfzehn Jahren. Stoffe und Produkte, die als geringes Risiko gelten, können jedoch unbegrenzt zugelassen werden.
Damit werden die Vorschriften dennoch gelockert. Die Änderungen sollen Verfahren vereinfachen und beschleunigen, die Arbeitsbelastung bei Behörden verringern und Landwirten sowie Unternehmen mehr Rechtssicherheit bieten.
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Warnung
Gegen dieses Vorgehen gibt es Widerstand. Mehr als fünfhundert Wissenschaftler und Mediziner haben vor Teilen der Reform gewarnt. Sie befürchten, dass Risiken für Mensch und Umwelt manchmal erst deutlich werden, wenn ein Pflanzenschutzmittel bereits längere Zeit verwendet wird. Auch bei längeren Zulassungen müsse daher eine Neubewertung möglich bleiben.
Zugleich wollen die EU-Länder strengere Regeln für bestimmte Pflanzenschutzmittel, die außerhalb Europas eingesetzt werden. Es geht um gefährliche Stoffe, die innerhalb der EU nicht erlaubt sind, von denen aber Rückstände in importierten Lebensmitteln und Futtermitteln verbleiben können.
Weniger Rückstände
Für Rückstände verbotener Mittel soll die erlaubte Rückstandshöchstmenge in Importprodukten nahezu auf null sinken. Das bedeutet jedoch nicht, dass Lebensmittel, die außerhalb der EU mit einem solchen Pflanzenschutzmittel behandelt wurden, automatisch verboten sind. Entscheidend ist, wie viel von dem Stoff letztlich im importierten Produkt nachweisbar ist.
Dieses Vorgehen kann Auswirkungen auf landwirtschaftliche Produzenten außerhalb der EU haben. Exportländer müssen sicherstellen, dass Produkte für den europäischen Markt den deutlich strengeren Grenzwerten entsprechen. Die neuen Vorschriften sind noch nicht endgültig beschlossen. Das Europäische Parlament muss noch seine Position festlegen, danach folgen Verhandlungen mit den EU-Ländern.