Am 10. und 11. November sollen die Ukraine, Russland und die Vereinigten Staaten erneut in Abu Dhabi zusammenkommen. Die US-Regierung versucht damit, die Verhandlungen neu zu beleben. Frühere Versuche scheiterten, weil Moskau an territorialen Forderungen festhielt und Vorschläge für einen bedingungslosen Waffenstillstand ablehnte.
Präsident Trump hat inzwischen von einem „großen Abkommen“ mit Russland gesprochen, das sich nicht nur auf die Ukraine, sondern auf ganz Europa beziehen würde. Sein Schwiegersohn und Verhandlungsführer Jared Kushner präsentierte daraufhin fünf Grundsätze für ein neues europäisches Sicherheitssystem.
Großes Abkommen
Der US-Vorschlag geht über eine reine Friedensregelung für die Ukraine hinaus. Washington möchte auch Vereinbarungen über die zukünftigen Sicherheitsverhältnisse in Europa treffen, bei denen Russland einbezogen wird. Kushner betonte, dass Länder eigenständig über ihre Sicherheitspolitik entscheiden können sollen und dass die NATO eine zentrale Rolle in der europäischen Verteidigung behält.
Europäische Führungspersönlichkeiten wollen verhindern, dass Washington und Moskau ohne ihre Beteiligung Entscheidungen über die Sicherheit ihres (‚ihres‘) Kontinents treffen. Auch die Ukraine verlangt europäische Beteiligung. EU-Ratspräsident António Costa findet, dass die Europäische Union bei solchen Verhandlungen durch ihre eigenen Institutionen vertreten sein muss.
Friedensgesandter
Damit kommt auch die Frage auf den Tisch, wer Europa in den Verhandlungen vertritt. Die italienische Premierministerin Meloni plädiert für einen speziellen EU-Friedensgesandten. Sie warnt davor, dass die vielen einzelnen diplomatischen Initiativen Europa unglaubwürdig machen können. Costa möchte ihren Vorschlag während des europäischen Treffens am 13. November in Dublin besprechen.
Die europäische Beteiligung ist auch wichtig für die Umsetzung möglicher Vereinbarungen. Die EU leistet umfangreiche finanzielle Unterstützung für die Ukraine und spielt eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau. Die zukünftige EU-Mitgliedschaft der Ukraine wird ebenfalls als Teil einer langfristigen Friedensregelung diskutiert.
EU-Mitgliedschaft
Manche sagen, dass eine volle EU-Mitgliedschaft der Ukraine vorteilhaft für eine Friedensregelung wäre. Die Europäische Kommission erklärte jedoch gerade letzte Woche, dass die Ukraine dafür noch nicht bereit sei.
Die Ukraine verlangt verbindliche und durchsetzbare Sicherheitsgarantien, um neue russische Angriffe zu verhindern. Präsident Selenskyj hat diese Forderung erneut an US-Verhandler herangetragen. Russland hält jedoch weiterhin an seinen territorialen Ansprüchen fest, einschließlich der Übertragung von Teilen des Donbass, die noch unter ukrainischer Kontrolle stehen.
